Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Prozesskostenhilfe;Rehabilitationsleistungen zur Vermeidung drohender Dienstunfähigkeit;Kostenübernahme durch Dienstherrn;Keine Kostenübernahme für dem Grunde nach beihilfefähige Leistungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Erhebung einer Klage bzgl. Kostentragung von Rehabilitationsmaßnahmen; Beihilfefähigkeit einer Mutter-Kind-Kur zur Wiederherstellung der Dienstfähigkeit eines Beamten

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Erhebung einer Klage bzgl. Kostentragung von Rehabilitationsmaßnahmen; Beihilfefähigkeit einer Mutter-Kind-Kur zur Wiederherstellung der Dienstfähigkeit eines Beamten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 17.01.1980 - 5 C 32.79

  Frage nach der Zulässigkeit einer bedingten Rechtsmitteleinlegung - …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2014 - 14 C 12.2695

  Die versäumte Rechtshandlung, nämlich die unbedingte Klageerhebung, kann im Rahmen eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 60 Abs. 2 Satz 1 und 3 VwGO) nachgeholt werden (BVerwG, U.v. 17.1.1980 - 5 C 32.79 - BVerwGE 59, 302).
• BVerfG, 03.12.2013 - 1 BvR 953/11

  Verletzung der Rechtsschutzgleichheit durch PKH-Versagung und Entscheidung einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2014 - 14 C 12.2695

  Hinreichend ist die Erfolgsaussicht bereits dann, wenn der Erfolg der von der Antragstellerin beabsichtigten Klage offen ist (BVerfG, B.v. 3.12.2013 - 1 BvR 953/11 - juris).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - L 9 SO 286/12

  Streit über die Übernahme der Kosten für die Teilnahme eines behinderten Kindes …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2014 - 14 C 12.2695

  Für die medizinische Rehabilitation ist ein Gesamtkomplex ineinandergreifender Leistungen durch Ärzte und andere Fachkräfte charakteristisch (vgl. LSG NW, U.v. 28.8.2014 - L 9 SO 286/12 - juris Rn. 62).

• OVG Sachsen, 06.01.2015 - 3 D 74/14

  Prozesskostenhilfe, Beschwerde, teilweises Obsiegen, Kostenentscheidung, …

  Soweit die Beschwerde Erfolg hatte, bedarf es keiner Kostenentscheidung, weil die Kosten des Beschwerdeverfahrens nicht erstattet werden (§ 166 VwGO i. V. m. § 127 Abs. 4 ZPO; vgl. zum Ganzen BayVGH, Beschl. v. 14. November 2014 - 14 C 12.2695 -, juris Rn. 20).